Archiv August 2016

Wahlen in S├╝dafrika: Funktionierende Demokratie

29. August 2016 – 09:40

Der Amtseid ist geschworen, seit Freitag ist es offiziell: Johannesburg hat einen neuen B├╝rgermeister und erstmals seit 1994 kommt der nicht vom African National Congress (ANC), sondern von der Opposition. Die einstige Befreiungsbewegung, die S├╝dafrika seit dem Ende der Apartheid regiert, hat die gr├Â├čte Stadt des Landes verloren, ganz unspektakul├Ąr durch Wahlen. Und sie hat es hingenommen. All die d├╝steren Szenarien von Wahlf├Ąlschung bis hin zu marodierenden Parteimilizen, die den ANC nach diesem Tag X an der Macht halten w├╝rden: Sie bleiben in der Phantasie kreativer Medienschaffender gefangen. S├╝dafrika, das hat diese Kommunalwahl gezeigt, ist eine funktionierende Demokratie.

Was ÔÇ×funktionierende DemokratieÔÇť eigentlich bedeutet, wird nun aber auch klar: Es gewinnt in schwierigen Zeiten stets derjenige, der am lautesten ÔÇ×ChangeÔÇť schreit. Alles soll sich ├Ąndern, auf diese Parole l├Ąsst sich das Programm der Democratic Alliance (DA) herunterbrechen. Das Gesicht dazu lieferte Herman Mashaba, ein Multimillion├Ąr, der nun 32 Aufsichtsratsposten aufgeben will ÔÇô und seine Firmenbeteiligungen an seine Frau weiterreicht. So will er sich die Zeit f├╝r den neuen Job als Stadtoberhaupt freischaufeln und Interessenkonflikte vermeiden ÔÇô oder eben aus seinem Kopf an den heimischen K├╝chentisch verlegen. Dieses Strohmannmodell ist kein ÔÇ×ChangeÔÇť, in der Sache kann Mashaba in den Reihen des ANC etliche Mentoren finden.

Ansonsten droht nun haupts├Ąchlich Chaos. Denn Mashabas Gesicht brachte der DA zwar immerhin 38 Prozent bei der Wahl, damit aber keine Mehrheit. Die EFF, mit radikal linken Forderungen in den Wahlkampf gezogen, stimmte zwar f├╝r das New Kid on the Block, um den ANC zu ├Ąrgern, will ansonsten aber auch nicht mit dem gro├čkopferten Gesch├Ąftsmann von den Neoliberalen spielen. Kurzum: Mashaba d├╝rfte als B├╝rgermeister selten Mehrheiten genie├čen. Die Unterst├╝tzung aus der Staatsf├╝hrung und der Provinzregierung ÔÇô beide vom ANC gestellt ÔÇô d├╝rfte sich auch in Grenzen halten. Prognose: Die politischen Gegner haben es sich mit Popcorn und Cola auf der Couch gem├╝tlich gemacht, um fortan das scheitern der DA abzufeiern.

Und Mashaba: Der Mann, der sein Imperium mit dem Verkauf von Haargl├Ąttungsmittelchen f├╝r schwarzes Haar aufbaute, soll nun eine neoliberale Wei├čenpartei wie einen Heilsbringer f├╝r die Mehrheitsgesellschaft aussehen lassen. Doch diese T├Ânung scheint leicht abwaschbar. Gleich vorweg posaunte Mashaba hinaus, er wolle die Stadt wie ein Unternehmen f├╝hren. Den Kommunalangestellten drohte er gleich mal mit einer ├ťberpr├╝fung ihrer F├Ąhigkeiten und Leistungen. Wer kompetent ist, m├╝sse sich keine Sorgen um seinen Job machen, hei├čt es aus dem B├╝ro des neuen B├╝rgermeisters. Die Gewerkschaften, seit dem Anti-Apartheid-Kampf ohnehin mit dem ANC im Bunde, werden diese Einladung zum Kampf gern annehmen. Johannesburg hat die Wundert├╝te ÔÇ×WandelÔÇť gew├Ąhlt und bekommt nun Blockade und Stillstand, oder anders ausgedr├╝ckt: funktionierende Demokratie.

Erschienen am 29. August 2016 in der jungen Welt.