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Pech und Schwefel

10. Mai 2011 – 12:44

SĂŒdafrikanischer Gewerkschaftsbund COSATU kritisiert regierenden ANC heftig – und bleibt ihm mangels Alternativen doch eng verbunden

Eigentlich war der Anlass traurig genug. Der African National Congress (ANC) hatte in New Brighton, einer Township der Millionenstadt Port Elizabeth, zu einer Gedenkveranstaltung fĂŒr Solomon Mahlangu geladen. Mahlangu war als 19-JĂ€hriger nach dem blutig niedergeschlagenen SchĂŒleraufstand von Soweto 1976 in den Untergrund gegangen, um fĂŒr die Befreiung seines Landes zu kĂ€mpfen. Drei Jahre spĂ€ter ließ das Apartheid-Regime ihn im Zentral-GefĂ€ngnis von Pretoria erhĂ€ngen. Im freien SĂŒdafrika rĂŒckte seine Geschichte nun dennoch in den Hintergrund. Aufgebrachte ANC-Mitglieder unterbrachen die Veranstaltung, weil sie mit der Kandidatenliste fĂŒr die anstehenden Kommunalwahlen nicht einverstanden waren, aus dem Gedenken wurde Chaos. Am 18. Mai ist Wahltag in SĂŒdafrika, doch die Entscheidungen fallen in den meisten Gemeinden traditionell schon in den internen Auswahlprozessen vorab. Der Machtkampf, der dort tobt, könnte dem ANC allerdings weit gefĂ€hrlicher werden, als jede einzelne Oppositionspartei. Auf Sicht könnte er außerdem die Auflösung der seit dem Kampf gegen die Apartheid gewachsenen Allianz aus Regierungspartei, Gewerkschaftsbund (COSATU) und Kommunistischer Partei (SACP) bedeuten.

Die Ereignisse von New Brighton waren in den vergangenen Wochen kein Einzelfall, gestĂŒrmte ParteibĂŒros keine Seltenheit. In einigen Verwaltungsgebieten fand sich die ParteifĂŒhrung sogar vor Gericht wieder – angeklagt von den eigenen Genossen. Und im Ostkap tauchte schließlich als trauriger Höhepunkt eine Todesliste auf – vier VerdĂ€chtige wurden festgenommen. „Das hat gezeigt, wie schlimm die Situation verkommen ist“, schrieb der ANC-GeneralsekretĂ€r und SACP-Vorsitzende Gwede Mantashe dazu in einem Statement. Die Bedrohung werde die Partei aber nicht davon abhalten, ihr Mandat gegenĂŒber dem Volk zu erfĂŒllen, fuhr Mantashe professionell fort. Der ANC hat die Geister allerdings selbst heraufbeschworen, indem höhere Parteigremien von der Basis ernannte Kandidaten von den Listen strichen und in einem undurchsichtigen Verfahren ersetzten. Mehrere OrtsverbĂ€nde drohen seitdem offen damit, die Opposition zu wĂ€hlen, wenn auch widerwillig. Etliche Kandidaten haben den ANC bereits verlassen und treten nun parteilos an.

In der Nord-West-Provinz hat der ANC nicht nur kommunale Strukturen sondern auch den BĂŒndnispartner COSATU ĂŒbergangen und gemeinsame Kandidaten im Alleingang abgesĂ€gt. Der Protest ließ nicht lange auf sich warten, insbesondere Gewerkschafts-GeneralsekretĂ€r Zwelinzima Vavi lĂ€sst seit ĂŒber einem Jahr sowieso keine Gelegenheit aus, Korruption und Vetternwirtschaft im ANC zu kritisieren. „Es ist wahr, dass in einigen FĂ€llen, populĂ€re Kandidaten des Volkes Opfer von einflussreichen Cliquen geworden sind, die sich selbst zu Pförtnern der Macht ernannt haben“, ließ er neulich auf einer Konferenz der Metallarbeiter-Gewerkschaft Numsa kein gutes Haar an den ANC-Strukturen.

Der Schlagabtauch ist lĂ€ngst eskaliert. Vavi forderte gegenĂŒber einer Sonntagszeitung in einem weiteren Streitfall, dass Sicelo Shiceka, Zumas Minister fĂŒr traditionelle Belange, entlassen werden mĂŒsste, sollten sich Unterschlagungs-VorwĂŒrfe gegen ihn bestĂ€tigen. Dem Mann wird vorgeworfen, umgerechnet hunderttausend Euro aus der Staatskasse veruntreut zu haben, um seine Ex-Freundin in der Schweiz zu besuchen und in Luxushotels zu residieren. Mantashe ließ daraufhin wĂ€hrend einer Pressekonferenz verlauten, dass Vavi im Wahlkampf „nicht hilfreich“ sei. Er sage zwar in manchen FĂ€llen die Wahrheit, treffe aber in anderen Situationen voreilige Entscheidungen. Die bissige Reaktion COSATUs: Genosse Mantashe solle doch „vielleicht alternative Wege vorschlagen, wie mit Korruption umzugehen sei“. Genau diese Frage kann sich COSATU allerdings selbst nicht beantworten, denn die Reaktion zu den eigenen starken Parolen ist gleich Null.

„Wir rufen unsere Mitglieder und loyalen ANC-Mitglieder in allen Regionen auf, fĂŒr den Wahlsieg des ANC mitzuarbeiten, lasst uns das Buch der Beschwerden schließen“, heißt es im gleichen Atemzug in Friedenspfeifen-Metaphern. Der Gewerkschaftsbund verbreitet zwar gemeinsame ErklĂ€rungen mit der Kommunistischen Partei, in denen Vetternwirtschaft und Bereicherung an StaatsauftrĂ€gen als grĂ¶ĂŸte Übel des Landes gebrandmarkt werden, aber die Tatenlosigkeit gegen die Probleme eint die BĂŒndnispartner in mindestens gleichem Maße. „Die, die genau wissen, dass sie nicht von den OrtsverbĂ€nden und den Mitgliedern nominiert worden sind, werden mit SĂŒnden in ihren Herzen zurĂŒckbleiben“, erschöpft sich die Mitteilung schließlich in unfreiwilliger Komik.

Der sĂŒdafrikanische Gewerkschaftsbund steht im Jahr seines 25-jĂ€hrigen JubilĂ€ums vor einer ausweglosen Situation. Die Differenzen mit dem regierenden ANC scheinen unĂŒberwindbar, ein alternativer BĂŒndnispartner ist aber weit und breit nicht in Sicht. Die Gewerkschafter klammern sich daher an eine Reform des ANC von innen, die allerdings mit jedem internen Kampf um Posten, Macht und zweifelhaften Reichtum unwahrscheinlicher wird. In den Querelen um die verschiedenen Listen-Streitigkeiten ist kaum noch zu erkennen, wer in welchem Maße die viel zitierten Ideale des Freiheitskampfes verteidigt und wer den Kampf um eigene finanzielle Freiheiten zum persönlichen Ideal erklĂ€rt hat. Selbst GerĂŒchte, wonach PrĂ€sident Zuma von einem einflussreichen Zirkel im ANC gestĂŒrzt werden sollte, kursierten bereits in der ohnehin Ă€ußerst regierungskritischen Presse, die die Skandale in der Allianz genĂŒsslich auseinander nimmt.

VerlĂ€sst COSATU jetzt die Allianz, hilft das der offen gewerkschaftsfeindlichen Democratic Alliance (DA). Die regiert im West-Kap bereits seit Jahren und hat gute Chancen, dem ANC in weiteren Provinzen empfindliche Niederlagen zuzufĂŒgen. Bleibt der Gewerkschaftsbund allerdings in der Allianz, macht er sich selbst unglaubwĂŒrdig. Selbst Vavi hat sich in der Wahl zwischen Pech und Schwefel allerdings bereits entschieden und mahnt zum Zusammenhalt. „Wenn wir nicht aufpassen und Leuten gestatten, unsere Bewegung in diese Richtung zu fĂŒhren, mĂŒssen wir vielleicht sehr bald jemanden PrĂ€sident Zille nennen“, kommentierte Vavi den Zwischenfall in Port Elizabeth und warnte in Anspielung auf die DA-Vorsitzende Helen Zille vor einem „absoluten Albtraum“. „Sagt meinen Leuten, dass ich sie liebe. Sie mĂŒssen den Kampf weiterfĂŒhren“, hatte Solomon Mahlangu auf dem Weg zum Galgen gesagt. Sie kĂ€mpfen noch, nur die Ziele sind nicht mehr so klar.

Erschienen am 10. Mai 2011 in junge Welt.