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Allianz der Angst

30. April 2012 – 10:34

S├╝dafrikas Gewerkschaftsbund steckt fest zwischen Emanzipation und Einflussverlust/ Basis ist kampfbereit

Als die 17000 Bergleute der weltgr├Â├čten Platinmine nahe der Stadt Rustenburg, 120 Kilometer nordwestlich von Johannesburg, im Januar und Februar in einen sechsw├Âchigen wilden Streik traten, blitzte es gef├Ąhrlich auf, das Damoklesschwert, das ├╝ber S├╝dafrikas Gewerkschaften schwebt. Zun├Ąchst hatten die in der Arbeitshierarchie und Gehaltsstruktur sprichw├Ârtlich ganz unten stehenden Bohrarbeiter die Werkzeuge niedergelegt, weil der Betreiber Impala Platinum den ├╝ber ihnen stehenden Minenarbeitern, Vorarbeitern mit Sprenglizenzen und Sicherheitsverantwortung, 18-prozentige Lohnerh├Âhungen bewilligte, die einfachen Kumpel aber auf dem unver├Ąnderten Gehaltsniveau von umgerechnet 300 bis 450 Euro versauern lie├č. Der nur leidlich mit h├Âheren Fluktuationsraten bei den Vorarbeitern verschleierte Spaltungsversuch des Konzerns, als weltweit zweitgr├Â├čter Platinproduzent ein wichtiger Akteur mit Strahlwirkung f├╝r die s├╝dafrikanische Bergbaubranche, scheiterte. Die gesamte Belegschaft solidarisierte sich mit den Bohrarbeitern und trat in den ungesch├╝tzten Streik. Das Problem f├╝r die zust├Ąndige Bergbaugewerkschaft NUM: Der Zusammenhalt der Kumpel fand nicht wegen, sondern trotz ihr statt.

Der F├╝hrung des Gewerkschaftsdachverbandes COSATU, zu dem NUM geh├Ârt, kam letztendlich nur noch die undankbare Rolle zu, die Abwehrschlacht f├╝r die Wiedereinstellung der wegen ihres illegalisierten Fernbleibens entlassenen Bergleute zu schlagen und die Kumpel zur├╝ck in die Sch├Ąchte zu bewegen. Die Verhandlungen mit der Konzernleitung ├╝ber die vollst├Ąndige R├╝cknahme der Besch├Ąftigten, h├Âhere L├Âhne f├╝r alle und den Erhalt aufgebauter Bonusanspr├╝che laufen, behindert durch Dispute mit der unabh├Ąngigen Vertretung der Bohrarbeiter, noch immer. Ein Ergebnis ist allerdings seit langem klar: COSATU hat bei der Belegschaft massiv Kredit verspielt, eine Tendenz die den Gewerkschaftsbund in den kommenden Jahren noch vermehrt besch├Ąftigen d├╝rfe.

Die nicht gerade gewerkschaftsfreundliche s├╝dafrikanische Presse stand in Rustenburg Gewehr bei Fu├č, um die Vorw├╝rfe der verzweifelten Arbeiter aufzunehmen. Die Betriebsr├Ąte steckten mit den Bossen unter einer Decke, sie h├Ątten sich korrumpieren lassen und die von ihnen legal organisierten Streiks w├Ąren stets erfolglos gewesen, hie├č es. Doch es sind l├Ąngst nicht nur die eigenen, erstaunlich offen kommunizierten Schw├Ąchen ÔÇô COSATU-Generalsekret├Ąr Zwelinzima Vavi hatte zur Gr├╝ndung einer von den Gewerkschaften mit angeschobenen Anti-Korruptions-Stelle ausdr├╝cklich auch Gewerkschafter als Ermittlungsziel erw├Ąhnt ÔÇô sondern die einst st├Ąrkenden Allianzen, die die organisierte Arbeiterklasse belasten. Der heutige Schwachpunkt liegt in den fr├╝hen Wurzeln der Gr├╝ndungsgeschichte. Als vereinter, starker Arm der Arbeiterklasse war der Gewerkschaftsbund 1985 gegr├╝ndet worden und rasch in einer noch st├Ąrkeren Allianz mit der damals im Untergrund und Exil aktiven Befreiungsbewegung aus African National Congress (ANC) und Kommunistischer Partei S├╝dafrikas (SACP) aufgegangen. Damals war das ein logischer und wichtiger Zusammenschluss im Kampf gegen das brutale Apartheid-Regime in Pretoria. Heute ist die aus der Allianz mit der unumstrittenen Mehrheitspartei ANC resultierende Regierungsn├Ąhe f├╝r COSATU ein zweischneidiges Schwert. Sie verleiht der Arbeiterbewegung zwar Macht und Einfluss, droht sie aber auch aufzuweichen. Cyril Ramaphosa, COSATUs Gr├╝ndungsgeneralsekret├Ąr, ist vielleicht das plakativste Beispiel f├╝r die Genese dieses Netzwerks: Vom Chefsessel des Gewerkschaftsbundes wechselte er 1991, zu den Verhandlungen ├╝ber das freie S├╝dafrika auf den Stuhl des ANC-Generalsekret├Ąrs, heute sitzt er im Exekutivkomitee der Regierungspartei, leitet gleichzeitig McDonaldÔÇÖs S├╝dafrika und f├╝llt mit seiner eigenen Firma Brause f├╝r Coca Cola ab. Es ist schlicht der moralische Ausverkauf, den die Arbeiter, deren Leben nicht so s├╝├č wie Sprite und Fanta sind, bei ihren Vertretern in Politik und Gewerkschaft wittern.

COSATUs charismatischer und integrer Generalsekret├Ąr Vavi f├Ąhrt gegen den Vertrauensverlust eine Spagat-Strategie zwischen deutlicher Verdammung von Werteverfall, Vetternwirtschaft und Korruption im ANC und gleichzeitiger Betonung der wichtigen Rolle genau dieses B├╝ndnisses. COSATU organisiert Proteste wie zuletzt den Generalstreik im M├Ąrz, bei dem nach Gewerkschaftsangaben so viele Menschen wie noch nie nach Ende der Apartheid 1994 gegen Leiharbeit und ein umstrittenes Stra├čenmaut-System auf die Stra├če gingen, ruft aber dennoch vor jeder Wahl seine Mitglieder auf, f├╝r die Kandidaten des ANC-SACP-B├╝ndnisses zu stimmen. Nach der neoliberalen Umw├Ąlzung der Wirtschaftspolitik Mitte der 90er Jahre, die der ANC zum Frohlocken von Internationalem W├Ąhrungsfonds und Weltbank gegen die Proteste der Gewerkschaften durchdr├╝ckte, ist insbesondere das ÔÇô vom ANC abgelehnte ÔÇô Verbot von Leiharbeit die n├Ąchste Zerrei├čprobe in der Zweckallianz aus Gewerkschaften und Regierung. COSATU muss sich emanzipieren ÔÇô und tut das auch, wie am starken Protest gegen das j├╝ngst durchs Parlament gewunkene Gesetz zum Schutz von Staatsinformationen deutlich wurde, das selbst das Aufdecken von Korruptionsf├Ąllen mit langen Haftstrafen f├╝r Geheimnisverrat bedroht. Zum deutlichen Missfallen des ANC verb├╝ndet sich der Gewerkschaftsbund in politischen Fragen immer wieder mit linken und b├╝rgerrechtlichen, au├čerparlamentarischen Bewegungen und Organisationen.

Die Kampfkraft der s├╝dafrikanischen Arbeiter, das zeigen die Proteste, ist enorm, dennoch wird es zum gro├čen Bruch nicht kommen. Denn das Gros der rund zwei Millionen Gewerkschaftsmitglieder tr├Ągt gleichzeitig die Mitgliedskarte des ANC. Wenn das auch h├Ąufig nicht aus ├ťbereinstimmung mit der Tagespolitik geschieht, so doch zumindest mit Stolz auf die eigene Bewegung, auf den Kampf gegen die Apartheid, auf die Befreiung ÔÇô auch wenn sie noch lange keine wirtschaftliche war. Vavi, der sich zudem mit Spaltungen in der COSATU-F├╝hrung konfrontiert sieht, wei├č um diese Abh├Ąngigkeit und er schreckt vor ihr zur├╝ck. Genauso wie niemand in der bis zum Hals in interne Grabenk├Ąmpfe verwickelte ANC-F├╝hrung es riskieren w├╝rde, den Gewerkschaftsbund mit zu drastischen Ma├čnahmen einheitlich gegen sich aufzubringen, so ehrfurchtsvoll ist auch keiner in der Gewerkschaftsf├╝hrung bereit, den offenen Bruch mit der politischen Heimat von zwei Dritteln aller S├╝dafrikaner zu wagen. Das Resultat ist eine Allianz der Angst, die die wirklichen Bed├╝rfnisse der immer noch zum Gro├čteil in prek├Ąren Verh├Ąltnissen lebenden s├╝dafrikanischen Arbeiter und der 40 Prozent Arbeitslosen nicht l├Âsen kann. Politische Optionen hat COSATU nicht: Die SACP ist eine vom ANC l├Ąngst geschluckte H├╝lle ihrer selbst, die gr├Â├čte Oppositionspartei Democratic Alliance gibt sich als neoliberal und offen gewerkschaftsfeindlich, die restlichen Parteien sind komplett bedeutungslos. Den Gewerkschaften S├╝dafrikas bleibt nur, sich auf ihre eigenen Mitglieder zu st├╝tzen, notfalls auch in offener Abgrenzung vom ANC, ansonsten droht die Bedeutungslosigkeit.

Die Warnung ist eindeutig. Was mit einer wertlosen Gewerkschaft passiert, haben die Kumpel in Rustenburg bereits deutlich gemacht. Was der Konflikt um soziale Teilhabe und Gerechtigkeit f├╝r S├╝dafrika bedeuten kann, wenn die Gewerkschaften ihn nicht lenken k├Ânnen, wurde ebenfalls klar. Drei Arbeiter starben bei den aufheizten, teils chaotischen Protesten, eine Polizeiwache ging in Flammen auf. Wird COSATU seiner Rolle nicht gerecht, droht f├╝r die Zukunft ein Fl├Ąchenbrand.

Erschienen am 30. April 2012 in junge Welt.