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Geteilt und beherrscht

16. Februar 2012 – 11:57

Afrikanische Union plant Freihandelszone bis 2017, scheitert aber an der Wahl des Vorsitzenden

Die Afrikanische Union schafft es nicht, einen neuen Vorsitzenden zu w├Ąhlen. Nun soll bis zur n├Ąchsten Tagung der AU im Juni eine L├Âsung gefunden werden. Die 15 Mitgliedsstaaten der Entwicklungsgemeinschaft des s├╝dlichen Afrikas (SADC), deren Vertreter sich am vergangenen Wochenende in Kapstadt trafen, favorisieren die S├╝dafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma. Das hatten sie bereits vor dem 18. AU-Gipfeltreffen Ende Januar in Addis Abeba getan, dennoch fiel Dlamini-Zuma, die die erste Frau und erste S├╝dafrikanerin an der Spitze der Kontinentalgemeinschaft w├Ąre, nach drei Wahlg├Ąngen durch. Weil auch Amtsinhaber Jean Ping aus Gabun im vierten Wahlgang nicht auf die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit gekommen war, mu├čte die Abstimmung bis Juni vertagt werden.

Es gilt als unwahrscheinlich, da├č die Chancen der s├╝dafrikanischen Innenministerin und Exfrau von Pr├Ąsident Jacob Zuma bis dahin wesentlich steigen. Dabei bekommt sie von politischen Analysten Bestnoten, die Medien feiern sie f├╝r die Reform ihrer Beh├Ârde. ┬╗Frau Dlamini-Zuma ist eine exzellente Kandidatin┬ź, zitierte etwa die Zeitung Business Day den Chef des s├╝dafrikanischen Think-tanks ┬╗Institute for Security Studies┬ź, Jakkie Cilliers. ┬╗Sie w├╝rden Schwierigkeiten haben, jemanden von ihrer Statur im s├╝dlichen Afrika zu finden.┬ź Konkurrent Ping hingegen ist ein zur├╝ckhaltender Technokrat ohne wahrnehmbares Profil, die Ergebnisse seiner AU-F├╝hrung sind ern├╝chternd. Seit Jahren bleiben Hunderte Stellen in der Verwaltung unbesetzt. Im abgelaufenen Gesch├Ąftsjahr schaffte es die Staatengemeinschaft nicht einmal, die H├Ąlfte ihres Budgets zu verwenden, w├Ąhrend sie zu Konflikten und westlichen Einmischungen auf dem Kontinent schwieg.

Doch genau darin, so scheint es, liegt Pings gro├čer Trumpf. Petroria gilt als Vorreiter einer afrikanistischen Agenda, f├╝r die Einheit des Kontinents, die politische Selbstbestimmung seiner Staaten und gegen westliche Einmischung. Deutlich sperrten sich die S├╝dafrikaner gegen die von Frankreich forcierte Absetzung Laurent Gbagbos als Pr├Ąsident der Elfenbeink├╝ste, laut kritisierten sie die NATO-Bombardierung Libyens. Genutzt haben die Proteste wenig, und die politischen Nutznie├čer der Umst├╝rze sind als Wegbereiter eines s├╝dafrikanischen AU-Vorsitzes auszuschlie├čen. Deren direkte Unterst├╝tzer, die einstigen Kolonialm├Ąchte Frankreich und Gro├čbritannien, haben noch immer starken Einflu├č auf dem Kontinent. Und die j├╝ngsten Beispiele in dessen Norden und Westen haben den Staatschefs noch einmal deutlich gezeigt, wessen Unterst├╝tzung wichtig ist.

F├╝r Francis Kornegay vom au├čenpolitischen Institute for Global Dialogue in Pretoria sind die sogenannten Gentle┬şmenÔÇÖs Agreements und die Vorherrschaft der kleinen und somit leicht beeinflu├čbaren Staaten in der AU sogar ein ┬╗Beweis daf├╝r, da├č Afrika nie entkolonialisiert worden ist┬ź. Dazu kommen verwirrende Eitelkeiten wie im Fall der Nigerianer, die sich von S├╝dafrika zu sp├Ąt ├╝ber die Kandidatur informiert f├╝hlten, oder unbedeutende Wirtschaftsscharm├╝tzel wie mit Kenia, das sich an erh├Âhten Importz├Âllen f├╝r Brauereierzeugnisse des Nachbars S├╝dsudan st├Â├čt, kurz nachdem dort eine Brauerei des s├╝dafrikanischen Konzerns SAB er├Âffnete. Die Umsetzung der wieder nur vage in das Abschlu├čdokument des AU-Gipfels aufgenommenen Erkl├Ąrung, bis 2017 eine Freihandelszone f├╝r ganz Afrika einf├╝hren zu wollen, ist unter diesen Voraussetzungen v├Âllig utopisch. Noch immer mangelt es dem Kontinent an einer staaten├╝bergreifenden Infrastruktur, um ├╝berhaupt eine nennenswerte Industrie anzukurbeln, deren Erzeugnisse dann innerafrikanisch gehandelt werden k├Ânnten. Bleibt es bei der Aufsplitterung, wird den L├Ąndern des Kontinents auch k├╝nftig kaum eine andere M├Âglichkeit bleiben, als billig Rohstoffe zu exportieren ÔÇô ganz im Sinne der einstigen Herrscher.

Erschienen am 16. Februar 2012 in junge Welt.